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Freitag 12.10.2018 06:38

Dorfen: "Ein-Mann-Demonstrant" freigesprochen

Auch wenn sich ein einzelner Demonstrant mit einem Bekannten unterhält, ist das noch keine Versammlung. Was jedem logisch erscheint, musste jetzt das Amtsgericht Erding feststellen. Bei einer AfD-Veranstaltung im Mai in Dorfen hatte ein Mann mit einem Plakat dagegen protestiert. Er unterhielt sich eine Zeit lang mit einem Bekannten. Deswegen bekam er vom Erdinger Landratsamt einen Bußgeldbescheid über rund 250 Euro. Denn die Behörde war der Meinung, durch das Gespräch wurde die Ein-Mann-Demo zur unangemeldeten Versammlung. Das Gericht sah das anders und hob den Bußgeldbescheid auf.

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