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Thomas Stupica

Änderungen zum 01. Juni

Fahrverbot, Kreuze und Mindestlohn – unter anderem in diesen Bereich ändert sich etwas zum neuen Monat. Was genau und wo Ihr noch mit Änderungen rechnen müsst, findet Ihr hier:

Änderungen zum 01. Juni

Kreuze in Bayerns Behörden
In Bayern gilt ab dem 01.06.18 die Kreuzpflicht. Das heißt: in allen bayerischen Landesbehörden soll im Eingang ein Kruzifix hängen. Ausgenommen sind nur Hochschulen, Theater und Museen. Ministerpräsident Söder will mit den Kreuzen die christlich-abendländische Tradition Bayerns deutlich machen. SPD-Chefin Kohnen spricht in der "Augsburger Allgemeinen" von einem Wahlkampfmanöver, das viele Christen empört habe. SPD und Grüne wollen den Kreuz-Erlass mit einer Verfassungsklage stoppen. Auf viel Freude trifft dieser Entschluss nicht, laut einer aktuellen Emnid-Umfrage lehnen knapp zwei Drittel der Deutschen das Symbol in deutschen Behörden ab.

Diesel-Fahrverbote in Hamburg
Das deutschlandweit erste Dieselfahrverbot ist in Kraft. In Hamburg sind seit diesem Monat zwei Durchgangsstraßen im Stadtteil Altona für ältere Diesel-Fahrzeuge und Lastwagen gesperrt. Betroffen sind Diesel-Fahrzeuge, die nicht der Abgasnorm "Euro-6" entsprechen. Eine durchaus umstrittene Maßnahme. Umweltaktivisten geht das Verbot nicht weit genug - auch die SPD forderte weitere Konsequenzen. Ausnahmen gibt es unter anderem für Anwohner und Lieferwagen. Hamburg will erreichen, dass weniger Stickoxide ausgestoßen werden. Möglich gemacht hat das Dieselfahrverbot ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das solche Maßnahmen für prinzipiell zulässig erklärt hatte.

Musterfeststellungsklage in Startlöchern
Bislang ist es bei uns kaum möglich, sich juristisch zusammenschließen, um gemeinsam vor Gericht zu ziehen. Das soll sich aber höchstwahrscheinlich noch in diesem Monat ändern. Hintergrund der möglichen Gesetzesänderung ist der VW-Abgas-Skandal. Wie der Tagesspiegel berichtet, sind sich die Regierungsparteien CDU und SPD einig - noch im Juni soll das Gesetz vom Bundestag beschlossen werden. Wird das Gesetz so durchgewunken, wird Volkswagen der erste Fall sein, bei dem die Musterfeststellungsklage Anwendung findet.


Verhandlung über Mindestlohn

Alle zwei Jahre wird der Mindestlohn von einer Kommission aus Arbeitnehmer- und Arbeitgeber-Vertretern verhandelt. Zum Jahr 2017 stieg der Betrag von 8,50 Euro auf 8,84 Euro. Jetzt geht es um den Betrag, der ab nächstem Jahr gezahlt werden soll. Gewerkschaften fordern eine Erhöhung auf 9,19 Euro. Das Experten-Gremium muss bis zum 30.Juni über die Anpassung des gesetzlichen Mindestlohns entscheiden.

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